Angaben gemäß § 5 TMG
LSBC UG (haftungsbeschränkt)
Kieler Straße 33
04357 Leipzig
Einzelvertretungsberechtigter Geschäftsführer:
Luca Baumeister
Registereintrag
Eintragung im Handelsregister
Registergericht: Amtsgericht Leipzig
Registernummer: HRB 44099
Kontakt
E-Mail: kontakt@curaponte.de
Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV
LSBC UG (haftungsbeschränkt)
Kieler Straße 33
04357 Leipzig
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der LSBC UG (haftungsbeschränkt):
§ 1 Geltungsbereich (1) Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen der LSBC UG (haftungsbeschränkt), Kieler Straße 33, 04357 Leipzig (im Folgenden „Dienstleisterin“ bzw. „CuraPonte“) und ihren Kunden (im Folgenden „Auftraggeberin“ bzw. „Kunde“) über die Vermittlung von Arbeitsverhältnissen mit Kandidaten.(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, die Dienstleisterin stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§ 2 Vertragsgegenstand (1) Die Dienstleisterin erbringt Personalvermittlungsleistungen zur Besetzung von Führungspositionen in der Pflegebranche (z. B. Einrichtungsleitungen, Pflegedienstleitungen, Regionalleitungen).(2) Die Dienstleisterin identifiziert geeignete Kandidaten durch Active Sourcing, Stellenportale, persönliche Netzwerke und Direktansprache, führt qualifizierende Gespräche und leitet Bewerberprofile an den Kunden weiter.(3) Für die vorgestellten Kandidaten entstehen keinerlei Kosten.
§ 3 Vertragsschluss (1) Ein Vermittlungsauftrag kommt zustande, sobald die Auftraggeberin entwedera) ein Suchmandat erteilt oder b) nach Übermittlung eines Kandidatenprofils erstmals mit dem Kandidaten Kontakt aufnimmt.(2) Die Übermittlung eines Kandidatenprofils gilt als Angebot der Dienstleisterin. Nimmt die Auftraggeberin den Kandidaten durch Kontaktaufnahme an, so kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem die Kontaktaufnahme erfolgt.(3) Aufträge können in Textform (z. B. E‑Mail, Fax) sowie mündlich erteilt werden.
§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen (1) Für jeden erfolgreichen Abschluss eines Arbeitsverhältnisses zahlt die Auftraggeberin ein Vermittlungshonorar in Höhe von 22 % des vertraglich vereinbarten Bruttojahresentgelts des vermittelten Arbeitnehmers. Das Bruttojahresentgelt umfasst alle im ersten Beschäftigungsjahr zu erwartenden Vergütungsbestandteile (Grundgehalt, variable Vergütung, Boni, Provisionen, geldwerte Vorteile). Bei variabler Vergütung ist von einer Zielerreichung von 100 % auszugehen.(2) Ein erfolgreicher Abschluss liegt vor, wenn innerhalb von 12 Monaten nach Erstvorstellung ein Arbeitsvertrag oder ein gleichartiger Dienstvertrag zwischen Kandidat und Auftraggeberin zustande kommt oder die Auftraggeberin sich anderweitig zur Anstellung des Kandidaten verpflichtet.(3) Die Vergütung ist zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer innerhalb von 7 Kalendertagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.(4) Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz können geltend gemacht werden.(5) Honorare sind nicht erstattungsfähig. Kosten für Reise und Aufenthalt werden nur nach vorheriger Vereinbarung erstattet.
§ 5 Mitwirkungspflichten der Auftraggeberin (1) Die Auftraggeberin informiert CuraPonte unverzüglich über jedes neue zu besetzende Profil und stellt alle erforderlichen Informationen vollständig bereit (Standort, Vergütung, Arbeitszeit, Anforderungsprofil, Rahmenbedingungen).(2) Wird eine Position anderweitig besetzt oder zurückgezogen, hat die Auftraggeberin dies innerhalb von 3 Werktagen schriftlich mitzuteilen. Unterbleibt die Mitteilung, zahlt die Auftraggeberin eine Aufwandspauschale von 1.500 € netto.(3) Informiert die Auftraggeberin CuraPonte nicht innerhalb von 10 Kalendertagen nach Ausscheiden des vermittelten Kandidaten über eine außerordentliche Kündigung, entfällt der Anspruch auf eine kostenlose Nachbesetzung.(4) War der Kandidat bereits vor Vermittlung der Auftraggeberin bekannt, hat diese dies innerhalb von 7 Kalendertagen schriftlich nachzuweisen. Unterbleibt der Nachweis, gilt der Kandidat als vermittelt, und das volle Honorar wird fällig.
§ 6 Vertraulichkeit und Datenschutz (1) Beide Parteien verpflichten sich, alle vertraulichen Informationen und personenbezogenen Daten gemäß DSGVO und BDSG vertraulich zu behandeln und ausschließlich zur Vertragserfüllung zu verwenden.(2) Die Dienstleisterin verarbeitet personenbezogene Daten der Kandidaten nur zum Zweck der Personalvermittlung und gibt sie nur mit ausdrücklicher Einwilligung der Betroffenen weiter.
§ 7 Haftung, Gewährleistung und Ausschlussfristen (1) Die Dienstleisterin haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. (2) Für leichte Fahrlässigkeit ist die Haftung der Dienstleisterin auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt und höchstens auf das 1,5‑fache des jeweils vereinbarten Vermittlungshonorars pro Einzelfall. (3) Ansprüche des Auftraggebers wegen Mängeln oder Pflichtverletzungen müssen schriftlich innerhalb von 3 Monaten ab dem Zeitpunkt erhoben werden, in dem der Auftraggeber Kenntnis vom Mangel erlangt hat oder ohne grobe Fahrlässigkeit hätte erlangen müssen. Nach Ablauf dieser Frist sind sämtliche entsprechende Ansprüche ausgeschlossen.
§ 8 Vertragslaufzeit und Kündigung (1) Dieser Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende ordentlich gekündigt werden.(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 9 Schlussbestimmungen (1) Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrags sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieser Schriftformklausel.(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommende Regelung.(3) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist Leipzig.